Die Stellung der Länder in der Mai-Verfassung 1934

Nach dem Ende des ersten Weltkrieges war die Erste Republik von Krisen geprägt und stand auf wirtschaftlich schwachen Beinen, was der Regierung unter Bundeskanzler Dollfuß 1933/34 ermöglichte, einen autoritären Bundestaat zu gründen. Die Autorität des Bundesstaates Österreich zeigte sich sowohl in der Führung des Staates, als auch in der verfassungswidrigen Erlassung der Verfassung 1934. Man versuchte die Autorität hinter einem Schleier zu verstecken, da die Verfassung 1934 zwar autoritär konzipiert war, aber nicht eindeutig im totalitären Sinn formuliert wurde. So legte man in etwa bei der Schaffung der Verfassung Wert darauf, dass das Prinzip des Bundesstaates in Art. 1 Verfassung 1934 festgehalten wurde, insgesamt jedoch eine Schwächung des Föderalismus stattfand. Den Ländern wurden Kompetenzen weggenommen und die Landesorgane waren durch deren Ernennung und Abberufung stark vom Bund abhängig. Insbesondere das Vetorecht des Bundeskanzlers bei Landesgesetzen schränkte die Länder in ihren Gesetzgebungskompetenzen ein. Ein großes Problem der Verfassung 1934 war neben der rechtswidrigen Erlassung ihr ständischer Aufbau. Die Infrastruktur und die Organisation der Wirtschaft in jene ständischen Gruppierungen, wie es von der Verfassung 1934 vorgesehen war, war nicht gegeben. Durch diese fehlenden Strukturen kamen oftmals nicht die vorgesehenen Vertreter der Stände in die Verantwortung, sondern jene Personen, die sich im Laufe der Ersten Republik die besten Beziehungen aufbauen konnten. Auch auf Ebene der Länder wurden die Stände nicht so aufgebaut, wie es in der Verfassung 1934 vorgesehen war.eingereicht von Peter Helmut FaschingUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018(VLID)305307