Die Grundlagen des Bankgeheimnisses und seine Bedeutung für die Zession von Kreditforderungen

Die Diplomarbeit thematisiert die Grundlagen des Bankgeheimnisses und geht dann im Weiteren auf seine Bedeutung für die Zession von Kreditforderungen ein. Der erste Teil beschäftigt sich hauptsächlich mit dem Tatbestand der Verfassungsbestimmung des § 38 BWG. Dabei wird ua geklärt, wie der Begriff „Geheimnis“ zu verstehen ist und welche Personen bzw. Institutionen zur Geheimhaltung verpflichtet sind. Außerdem werden die Durchbrechungsgründe des Abs 2 behandelt, die ua bei einem Strafverfahren gegenüber dem Gericht erfüllt sind. Liegt keine dieser Ausnahmen vor, kommt es zu einer ungerechtfertigten Verletzung des Bankgeheimnisses, dann gibt es verschiedene Rechtsschutzmöglichkeiten. Die Folgen können sowohl zivil-, als auch straf- oder verwaltungsrechtlicher Natur sein. Das spezielle juristische Problem des zweiten Teils ist die Rolle des Bankgeheimnisses bei der Abtretung von Kreditforderungen durch ein Kreditinstitut. Dies ist in der Praxis nicht unüblich, da Banken so eine Refinanzierungsmöglichkeit zukommt. Sie steht allerdings im Spannungsfeld zu § 38 BWG, da für eine Zession die Weitergabe gewisser Informationen über den Zessus erforderlich ist. Ohne Kenntnis von Höhe und Schuldner der Forderung, kann die Erfüllung vom Zessionar nicht durchgesetzt werden. Unstrittig dabei ist, dass einer Abtretung bei Zustimmung des Kunden nichts im Wege steht, wie auch in § 38 Abs 2 Z 5 BWG festgelegt wird. Ansonsten gibt es in der Lehre verschiedene Lösungsansätze, die diskutiert werden. Angedacht werden ua eine grundsätzliche Zulässigkeit bei der Zession von banküblichen Forderungen, eine Analogie zum Abtretungsverbot bei Honorarforderungen oder ein konkludentes Abtretungsverbot im Kreditvertrag. Außerdem wird die Frage behandelt, ob die Fälligkeit der Forderung bzw ein geheimnisverpflichteter Zessionar einen Unterschied machen.eingereicht von Anna RechbergerUniversität Linz, Diplomarbeit, 2018(VLID)289733