Hoch- und vollautomatisierte Fahrzeuge - Herausforderung für das Haftungsrecht

Die Thematik bezüglich selbstfahrender Autos gewinnt in unserer Gesellschaft immer mehr an Bedeutung. Sowohl die Technik in den Fahrzeugen schreitet immer mehr voran als auch die Sicherheitseinrichtungen werden immer besser. Die Statistik zeigt, dass im Zeitraum von 1992 bis 2016 die Zahl der Unfalltoten von 1403 auf 432 Personen gesunken ist . Mit Hilfe von Airbags, Warnleuchten und anderen moderneren technischen Systemen, welchen den Fahrer aktiv bei der Fahrt unterstützen, können Unfälle immer weiter reduziert werden. Dazu gehören unter anderem Spurassistenten, welche das Fahrzeug in der Spur halten und warnen, wenn diese verlassen wird, aber auch Einparkhilfen, welche für den Fahrer das Einparken selbstständig übernehmen und eigene selbstständige Anhaltesysteme. Dabei muss aber immer gewährleistet werden, dass der Fahrzeuglenker jederzeit eingreifen kann und dabei nicht von den Systemen behindert wird. In Kalifornien finden bereits Testfahrten mit autonomen Fahrzeugen statt. Alle Verkehrsunfälle, an denen autonome Fahrzeuge beteiligt sind, werden in einer extra Auflistung geführt. Bisher wurden zwischen 14. Oktober 2014 und 26. Oktober 2017 insgesamt 39 Unfälle mit autonomen Fahrzeugen aufgezeichnet . Diese Anzahl steigt von Jahr zu Jahr. Immer mehr Automobilhersteller entwickeln autonome Fahrzeuge und aufgrund dessen waren 2017 auch viel mehr dieser Fahrzeuge auf den Straßen unterwegs als noch 3 Jahre zuvor. Das Verschulden für diese Unfälle kann aber nicht allein den autonomen Fahrzeugen zugeordnet werden. Am häufigsten kam es zu Auffahrunfällen, da das autonome Fahrzeug viel vorausschauender fuhr und der dahinterfahrende Lenker nicht immer rechtzeitig darauf reagierte. Diese Art von Unfällen wird sich aber mit der Zeit sicher reduzieren, da sich jene Lenker, die mit nicht autonomen Fahrzeugen unterwegs sein werden, an die steigende Zahl der autonomen Fahrzeuge gewöhnen werden. Doch nicht allein das Problem des Auffahrens muss bei der Entwicklung von autonomen Fahrzeugen berücksichtigt werden, sondern auch andere problematische Punkte müssen noch gelöst werden. Da nämlich ein selbstfahrendes Fahrzeug grundsätzlich so programmiert ist, dass es niemals eine Verkehrsregel brechen würde um weiterfahren zu können, wird man sich noch Lösungen zum Umgehen bestimmter Situationen einfallen lassen müssen. Würde nämlich ein autonomes Fahrzeug an einem am Straßenrand geparkten Auto vorbeifahren und dabei die Sperrlinie in der Straßenmitte überfahren müssen, so würde es das nicht machen und einfach an Ort und Stelle stehen bleiben. ^Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Frage, wie autonome Fahrzeuge in gefährlichen Situationen entscheiden sollen bzw. wer das Recht hat dies zu entscheiden. Darf ein autonomes Fahrzeug so programmiert werden, dass es in Gefahrensituationen gezielt Unterschiede macht, ob es sich nun um eine junge oder schon ältere Person handelt? Darf das aber überhaupt der Fall sein, dass sich das Fahrzeug bewusst gegen eine Menschengruppe entscheidet? Diese Masterarbeit beschäftigt sich damit, wie in verschiedenen Gefahrensituationen juristisch entschieden werden soll und wer das Recht haben soll diese Entscheidungen zu treffen bzw. warum so entschieden werden soll. Die Programmierung der autonomen Fahrzeuge ist ein sehr wichtiges und heikles Thema, welches, bevor die Fahrzeuge auf den Markt kommen, juristisch klar deklariert werden muss. Aus diesem Grund muss klar und deutlich festgelegt sein, wer vor allem bei Personenschäden haftet und wie gehaftet wird. Welche Strafmaße verhängt werden sollen und wie mit dem Umstand umgegangen wird, dass der Fahrer beim Kauf des Autos zustimmen muss, dass das Auto in gefährlichen Situationen so entscheidet, wie es programmiert wurde.eingereicht von Anleitner Sarah BSc.Universität Linz, Masterarbeit, 2018(VLID)278693