Verkehrsgeltungsnachweis im Markenrecht

Die Entwicklung des Markenrechts lässt sich über Jahrhunderte zurückverfolgen. Sogenannte Haus- und Hofmarken, durch welche vor allem großbäuerliche Erzeugnisse gekennzeichnet wurden, sind bis in das Mittelalter rückführbar. In weiterer Folge versahen auch die - sich zunehmend in Gilden zusammenschließenden - Handwerker ihre Produkte mit entsprechenden Kennzeichen. Auch heute nimmt die Bedeutung von Marken stetig zu. Marken sind wichtige Instrumente moderner Marketingpolitik. Sie erleichtern Kommunikationshandlungen am Markt, sei es im Rahmen von Werbung, Verkaufsförderung oder sonstigen PR-Maßnahmen. Hieraus wächst das Image der verschiedenen unter dem Markennamen angebotenen Waren und Dienstleistungen. In bekannten Namen stecken deshalb auch hohe Vermögenswerte. Laut der jährlich veröffentlichten internationalen Markenwertstudio BrandZ ist Google im Jahr 2017 mit einem Marktwert von 245,6 Milliarden Dollar die wertvollste Marke der Welt. Hinter Google reihen sich die Marken Apple (234,7 Mrd USD) und Microsoft (143,2 Mrd USD). Das wertvollste österreichische Markenunternehmen ist der Energydrink-Produzent Red Bull. Mit 14,8 Mrd Euro wird Red Bull mehr als vier Mal so hoch bewertet wie Swarovski (Platz 2). Nach den Statistiken zu den Markenanmeldungen, die von der WIPO veröffentlicht werden, ist die Zahl der Markenanmeldungen im Jahr 2016 auf 52.550 Anmeldungen angestiegen. Alleine aus diesen Zahlen lässt sich die enorme wirtschaftliche Bedeutung von Marken erschließen. Das Markenrecht wird dem Oberbegriff des "geistigen Eigentums" zugeordnet. Es gehört - ebenso wie das Urheber-, Muster- und Patentrecht - zum Immaterialgüterrecht. Es geht hier nicht um physische Objekte, sondern um geistige Güter. Die vorliegende Diplomarbeit beschäftigt sich mit dem Nachweis der Verkehrsgeltung im Markenrecht. Zielsetzung ist eine umfassende und systematische Darstellung der wesentlichen Eckpfeiler dieses Rechtsgebietes und die Auseinandersetzung mit aktuellen und richtungsweisenden Entscheidungen aus der Judikatur.eingereicht von Romana FaschingUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017(VLID)240639