Ohne kommerzielle Kommunikation kein frei empfangbarer Privatrundfunk

Die Vielfalt der schweizerischen Medienlandschaft hängt von den Werbeeinnahmen ab. Wem an dieser Vielfalt gelegen ist, hat dafür zu sorgen, dass das regulatorische Umfeld der kommerziellen Kommunikation nicht bremsend, sondern fördernd wirkt. Mit anderen Worten muss der Gesetzgeber dafür besorgt sein, dass Radio- und Fernsehwerbung in den schweizerischen Sendern ein attraktives Angebot für die Werbetreibenden ist. Die Verordnung zum RTVG sollte daher den vom Gesetz vorgegebenen Spielraum voll ausschöpfen und keine weitergehenden Einschränkungen vorsehen. Der Entwurf des UVEK für eine total revidierte Radio- und Fernsehverordnung entspricht diesem Erfordernis nur teilweise