Nationale Parlamente als Arenen der Politisierung der EU : die Wahrnehmung der Kommunikationsfunktion nationaler Parlamente in EU-Angelegenheiten in Theorie und Empirie

Der vorliegende Beitrag diskutiert die Politisierung der EU innerhalb der parlamentarischen Arena. Er nimmt hierzu die kommunikativen Aktivitäten nationaler Parlamente zu europapolitischen Themen in den Blick. Aktuelle empirische Forschungsbeiträge zur Kommunikationsfunktion nationaler Parlamente in EU-Angelegenheiten betonen die Unterschiede zwischen den Parlamenten. Dies wirft die Frage auf, welche Faktoren die Kommunikation zu EU-Themen begünstigen oder erschweren. Die Europaforschung hat hierzu zwei Erklärungsfaktoren herausgearbeitet: institutionelle und parteipolitische Faktoren. Richten sich erstere vornehmlich auf die Unterschiede der politischen Systeme, so erschließen letztere eine Reihe von parteistrategischen Motivationen der Akteure zur Thematisierung der Europapolitik. Abzuwarten bleibt, inwiefern die nationalen Parlamente auch langfristig die EU-Angelegenheiten im Rahmen ihrer kommunikativen Tätigkeiten im Plenum thematisieren und so zu einer nachhaltigen Politisierung der EU im nationalen Kontext beitragen