Verhinderung von Rechtsmissbrauch bei der Anerkennung von Entscheidungen im Europäischen Zivilprozessrecht

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Thema des Rechtmissbrauchs im Europäischen Zivilprozessrecht. Es wird anhand dreier exemplarisch ausgewählter Konstellationen, nämlich der des Prozessbetrugs, des forum shopping insbesondere durch Verlegung des COMI nach der EuInsVO sowie der Torpedo-Klage untersucht, ob de lege lata oder de lege ferenda angemessene Möglichkeiten bestehen dem Rechtsmissbrauch Herr zu werden. Dabei wird zunächst versucht Tatbestandsmerkmale des Rechtsmissbrauchs aus den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zu entwickeln. Danach werden die verschiedenen Konstellationen jeweils im Hinblick auf die bestehende Rechtslage ebenso wie die Neufassungen der EuGVO (einschließlich der verschiedenen Zwischenschritte im Gesetzgebungsverfahren) und der EuInsVO überprüft. Es wird die Notwendigkeit eines Instruments zur Rechtsmissbrauchskontrolle herausgearbeitet und es wird ein eigenes Konzept zur Lösung erarbeitet.