Bewerten von thermischen Abfallbehandlungsanlagen : Planung, Genehmigung, Konzept und Betrieb

Obwohl Abfälle von jedermann verursacht werden, wird es zunehmend schwieriger, Probleme der Abfallentsorgung konsensual zu lösen. Die Entsorgung von Abfällen ist zu einem Thema geworden, das heftige Auseinandersetzungen um kostengünstige, ökologisch verträgliche und politisch durchsetzbare Lösungen für Abfallvermeidung und Abfallbehandlung bis hin zu erbitterten Glaubenskämpfen auslöst. In diesem Ringen um die „richtige“ Abfallbehandlung bildet die Diskussion über die Müllverbrennung - die sogenannte thermische Restabfallbehandlung - einen Schwerpunkt. Die jeweils aktuellen Auseinandersetzungen um Müllverbrennungsanlagen in der Öffentlichkeit entwickeln sich in aller Regel im Zusammenhang mit der Planung und Genehmigung einer bestimmten Anlage und verknüpfen so zwei Diskussionsebenen: die allgemeine politische und fachliche Diskussion über die thermische Abfallbehandlung in Konkurrenz zu anderen Verfahren und die Diskussion über die Besonderheiten der in Frage stehenden Anlage und die spezifischen Bedingungen vor Ort. Allgemeingültige Aussagen zu einer einzelnen Müllverbrennungsanlage sind daher nur beschränkt möglich; jede Anlage muß für sich untersucht und bewertet werden. Diese Bewertung einer einzelnen Anlage im Rahmen des erforderlichen Planungs- und Entscheidungsprozesses will die von der Akademie für Technikfolgenabschätzung vorgelegte Studie unterstützen. Ziel dieser Studie ist es, alle diejenigen Aspekte möglichst vollständig zu erfassen, die in eine Entscheidung über eine konkrete Müllverbrennungsanlage eingehen sollten und die zu einer Bewertung im Sinne einer umfassenden Technikfolgenabschätzung beitragen. Darüber hinaus wird auf Maßnahmen hingewiesen, die helfen können, den Planungsprozeß zu beschleunigen und weniger konfliktreich zu gestalten. Die Studie enthält Informationen über die gegenwärtige Nutzung der thermischen Restabfallbehandlung in Deutschland und anderen Ländern, über die rechtlichen Bedingungen, denen Planung und Genehmigung dieser Anlagen unterliegen, über die gesetzlichen Vorschriften, denen sie im Betrieb genügen müssen, über Verbrennungsverfahren und angebotene Anlagenkonzepte, über Emissionen und Rückstände dieser Anlagen und über das Genehmigungsverfahren und seinen Ablauf. Zusätzlich werden Kriterien genannt, die neben gesetzlichen Vorgaben zu berücksichtigen sind, Konzepte zur ganzheitlichen Bewertung einer Anlage dargestellt und Hinweise auf neue Formen der Bürgerbeteiligung im Planungsprozeß gegeben