Europäisches Einheitspatent und Einheitspatentgericht

Jahrzehntelang funktionierte es nicht, ein EU-Patent zu kreieren, das einheitlich am gesamten Gebiet der Europäischen Union wirkt. Nun haben die Bemühungen zum Erfolg geführt - als „EU-Patentpaket“ haben die Einheitspatent-Verordnung (EPatVO), die Übersetzungsverordnung (EPatÜbersVO) und das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) das Ziel, ein effizientes EU-Patentsystem zu schaffen. Als Einstieg werden die historische Entwicklung und die zahlreichen Streitigkeiten rund um die Einführung eines einheitlichen Patentsystems dargestellt. Im Kern der Arbeit beschreibt der Autor die Systematik und zentrale Aspekte des neuen Einheitspatents. Im Anschluss folgen eine Darstellung des Einheitlichen Patentgerichts und eine Diskussion ausgewählter ungeklärter Fragen. Im letzten Kapitel werden mögliche Hindernisse auf dem Weg zum einheitlichen Patentschutz aufgezeigt sowie Überlegungen zu einem denkbaren Starttermin getroffen.eingereicht von Paul SchwarzUniversität Linz, Diplomarbeit, 2017(VLID)224629