Vom Bedeutungsverlust des Gemeinderates - Eine Analyse am Beispiel Stadtmarketing

Kommunalpolitiker stehen zu Beginn dieses Jahrtausends vor neuen Herausforderungen: Geänderte Bürgeranforderungen, Finanzkrise, der Einfluss übergeordneter Politik- und Administrationsebenen sowie der Wettbewerb von Städten und Gemeinden machen neue Wege der Problemlösung, eines davon ist Stadtmarketing, notwendig. Ziel der Arbeit ist es, durch eine eingehende Analyse des seit Mitte der 80er Jahre angewandten kommunalen Instruments Stadtmarketing Rückschlüsse auf Bedeutung und Rolle der kommunalen Vertretungskörperschaft zu ziehen. Grundlage ist dabei eine bundesweit angelegte Studie, in denen Beratungsunternehmen zu ihren Erfahrungen befragt wurden, sowie eine systematische Literaturanalyse. Sowohl bei der Analyse der beteiligten Akteure als auch bei einer näheren Betrachtung von Prozess und Inhalt von Stadtmarketing lässt sich im Stadtmarketing ein schwindender Einfluss der kommunalen Vertretungskörperschaft diagnostizieren, so das zentrale Ergebnis der Studie. Der Gemeinderat gibt bei Stadtmarketing-Prozessen seine politische Rolle auf und stellt sich in eine Reihe mit Interessenvertretern, Bürgern und externen Beratern. Strategisch-politische Entscheidungen werden in Gremien getroffen, die der Gemeinderat lediglich einsetzt und in denen er am Rande oder gar nicht aktiv mitwirkt. Der Gemeinderat, dies zeigt die Analyse der zahlreichen Stadtmarketing-Prozesse ebenfalls, füllt seine verfassungsgemäßen Aufgaben nicht oder nur zu Teilen aus. Die Bedeutung der strategischen Arbeit des Rates geht zurück, Stadtmarketing-Gremien übernehmen diese