Das Implementationssystem europäischer Politik. Eine Analyse föderaler Konvergenzentwicklung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Die Arbeit umfasst eine systematische Analyse der Umsetzungsprobleme europäischer Entscheidungen in einer föderalismustheoretischen, interdisziplinären Perspektive. Die Untersuchung verknüpft rechtliche mit sozialwissenschaftlicher Analyse. Sie ist zugleich länder- und zeitvergleichend aufgebaut. Sie beruht nicht auf einer Fallstudienmethode, sondern versucht, das Problem in einer Makroperspektive zu erfassen. Dies geschieht, indem die Analyseperspektive der Strukturen der europäischen Ebene (im ersten Schritt) mit der Sicht auf die Strukturen der Mitgliedstaaten (im zweiten Schritt) verknüpft wird. In einem dritten Schritt wird die Ergebnisdimension des Implementationssystems in Bezug auf Umsetzungserfolge in den neunziger Jahren geprüft: Zunächst wird durch eine historische Rekonstruktion die rechtliche und organisatorische Entwicklung des Rechtsdurchsetzungssystems auf der europäischen Ebene nachvollzogen. Hier stehen der Europäische Gerichtshof (EuGH) und die Europäische Kommission als zentrale Akteure im Mittelpunkt. Dokumentenanalysen und zahlreiche Interviews fundieren diese Darstellung. In einem zweiten Schritt wird die Entwicklung der mitgliedstaatlichen Umsetzungsregime in den neunziger Jahren dargestellt: Dies geschieht für die Länder Deutschland, Großbritannien und Frankreich aufgrund von Interviews und Dokumentenanalyse, die Situation der übrigen zwölf Mitgliedstaaten wird auf der Grundlage von Dokumentenanalysen und von Sekundärliteratur erfasst. Schließlich wird durch empirische Analysen der Umsetzungsbilanzen in den neunziger Jahren das Bild des europäischen Implementationssystems vervollständigt: Hier wird nachvollziehbar, inwieweit die strukturellen Rahmenbedingungen der Rechtsdurchsetzung den Erfolg oder Misserfolg von europäischer Politik bedingt haben